SPD-Mitgliederentscheid: Neustart in der Umweltpolitik notwendig

Welche Vorstellungen die Kandidatenduos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans zum Klimaschutz haben

Den Umweltverbänden BUND, Campact, DUH und NaturFreunden Deutschlands ist das Schicksal der SPD nicht egal. Denn aus Sicht der Verbände steht fest, dass es einen Aufbruch der SPD nur geben kann, wenn es einen Neustart in der Umweltpolitik gibt.

„Wir leben in einer Zeit des Umbruches. Es müssen mutig die Weichen für mehr Klimaschutz gestellt werden, um jetzigen und kommenden Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen“, so die Verbandsspitzen einhellig. „Das Pariser Abkommen mit seinem 1,5-Grad-Ziel ist die Messlatte für gelungene Klimapolitik. Die Politik der amtierenden Regierung ist meilenweit davon entfernt, das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen.“

Anfang Oktober befragten die Umweltverbände bereits die Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz, ihre Vorstellungen zum Klimaschutz und zur Umweltpolitik darzulegen. Auch zur Stichwahl wurden die beiden verbliebenen Kandidatenduos nach ihren Vorstellungen zum Klimaschutz befragt.

Die Antworten von Klara Geywitz und Olaf Scholz gehen nicht über die Beschlüsse der Bundesregierung zum Klimapaket hinaus. Mit dem Klimapaket aber können weder das nationale 2030-Ziel noch das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens erreicht werden. Gleichwohl bekennen sie sich zur Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Transformation der Gesellschaft.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben erkannt, dass das Klimapaket der Bundesregierung nicht ausreicht, um das nationale 2030-Ziel und das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. Sie verbinden ihren Ansatz mit dem Anliegen, systematisch soziale Gerechtigkeit und Ökologie in Einklang zu bringen.

Um als SPD-Mitglied eine Wahlentscheidung zu treffen, müssen sicherlich viele Aspekte berücksichtigt werden. Wem Umwelt- und Klimapolitik hierbei wichtig ist, der kann sich an der Bewertung der Umweltorganisationen orientieren.

Die Bewertung der Umweltverbände finden Sie hier als PDF-Download.